Erfolgs der Maßnahme wurden die Fußverkehrs-Checks seit dem Jahr 2016 mit je acht Kommunen pro Runde fortgeführt. Seitdem wurden jedes Jahr etwa 450 Bürgerinnen und Bürger durch die Fußverkehrs- Checks [...] bis langfristig soll der landesweite Fußverkehrsanteil von derzeit etwa 21 Prozent auf 30 Prozent im Jahr 2030 gesteigert werden. Auch im aktuellen Koalitionsvertrag der Landesregierung ist verankert, dass [...] Fußverkehrsförderung durch größere Kon- ferenzen zum Thema auf Landesebene, die alle zwei bis drei Jahre stattfinden. Hier diskutieren KommunalvertreterInnen und ExpertInnen über die relevanten Maßnahmen [mehr]
c) erfolgt für 20 Jahre. 2.4 Verleihung von besonderen Grabnutzungsrechten Für die Verleihung des Nutzungsrechtes an Wahlgräbern betragen die Gebühren pro Jahr ND ND 20 Jahre 25 Jahre a) für ein Einzelgrab [...] von Personen im Alter von 6 und mehr Jahren 507,-- € 2.111 von Personen im Alter von 6 und mehr Jahren in einem Tiefgrab 581,-- € 2.12 von Personen unter 6 Jahren 262,-- € 2.13 von Tot- und Fehlgeburten [...] Leiche bei einer Liegezeit a) bis zu 10 Jahren 772,-- € b) über 10 Jahre 624,-- € c) die Sätze nach Abs. 2.23 Buchstabe a + b ermäßigen sich bei Kindern unter 6 Jahren um 50 % 2.24 für das Ausgraben einer [mehr]
bestimmte Person. 2. Nutzungsrechte an Wahlgräbern werden auf Antrag auf die Dauer von 20 Jahren, alternativ 25 Jahren (Nutzungszeit) verliehen. Sie können nur anlässlich eines Todesfalls verliehen werden [...] Urnenwahlgräber sind Urnenstätten, an denen auf Antrag ein Nutzungsrecht für die Dauer von 20 Jahren, alternativ 25 Jahren (Nutzungszeit) verliehen wird. In einer Urnenwahlgrabstätte können a) bis zu 2 Urnen oder [...] aufsichtsberechtigten Personen der Gemeinde auf Verlangen vorzuzeigen. Die Zu- lassung wird jeweils auf 5 Jahre befristet. 3. Die Gewerbetreibenden und ihre Beauftragten haben die Friedhofsatzung und die dazu [mehr]
nicht zulässig. Bei voraussehbar wiederkehrenden Leistungen bezieht sich die Wertgrenze auf den Jahresbetrag. § 6 Beziehungen zwischen Gemeinderat und beschließenden Ausschüssen (1) Wenn eine Angelegenheit [...] ausgenommen bleibt der Abschluss von Verträgen, deren Verpflichtung sich über die Mittel des laufenden Jahres hinaus erstrecken; 2.2 die zur Zustimmung zu überplanmäßigen und außerplanmäßigen Ausgaben und Verwendung [...] Zustandekommen dieser Satzung wird nach § 4 unbeachtlich, wenn sie nicht schriftlich innerhalb eines Jahres seit der Bekanntmachung dieser Satzung gegenüber der Gemeinde/Stadt geltend gemacht worden ist; der [mehr]
Beginnt oder endet die Steuerpflicht im Laufe des Kalenderjahres, beträgt die Steuer den der Dauer der Steuerpflicht entsprechenden Bruchteil der Jahressteuer. (2) Hält ein Hundehalter im Stadtgebiet mehrere [...] dieser Satzung wird nach § 4 Abs. 4 GemO unbeachtlich, wenn sie nicht schriftlich innerhalb eines Jahres seit der Bekanntmachung dieser Satzung gegenüber der Stadt Freudenberg geltend gemacht worden ist [mehr]
Main-Tauber-Kreis Die Umsetzung des § 72a Abs. 4 SGB VIII im Main-Tauber-Kreis 2 3 Vorwort Seit dem Jahr 2005 hat sich der Gesetzgeber den Schutz von Kindern und Jugendlichen verstärkt auf die Fahnen geschrieben [...] erweiterte Führungszeugnis darf bei der Vorlage nicht älter als drei Monate sein. Spätestens nach fünf Jahren ist ein aktuelles erweitertes Führungszeugnis vorzulegen. Die Einsichtnahme in das erweitertes F [mehr]
Beschluss innerhalb eines Jahres seit der öffentlichen Bekanntmachung der Satzung nach § 121 Abs. 1 GemO beanstandet hat von Anfang an unbeachtlich, wenn sie nicht innerhalb eines Jahres seit der öffentlichen [mehr]
Satz 2 beachtliche Mängel des Abwägungsvorgangs, Seite 2 von 2 wenn sie nicht innerhalb von einem Jahr seit Bekanntmachung des Flächennutzungsplans oder der Satzung schriftlich gegenüber der Gemeinde unter [...] GemO unbeacht- lich, wenn die Verletzung von Verfahrens- und Formvorschriften nicht innerhalb eines Jahres seit die- ser Bekanntmachung schriftlich gegenüber der Gemeinde geltend gemacht worden ist. Bei der [...] widersprochen hat oder wenn die Rechtsaufsichtsbehörde den Satzungsbe- schluss vor Ablauf der o. g. Jahresfrist beanstandet hat. Freudenberg, 04.11.2019 Henning, Bürgermeister Ausfertigung 1. Die hier vorliegenden [mehr]
nach § 214 Abs. 3 Satz 2 beachtliche Mängel des Abwägungsvorgangs, wenn sie nicht innerhalb von einem Jahr seit Bekanntmachung des Flächennutzungsplans oder der Sat- zung schriftlich gegenüber der Gemeinde [...] GemO unbeachtlich, wenn die Verletzung von Verfahrens- und Formvorschriften nicht innerhalb eines Jahres seit dieser Be- kanntmachung schriftlich gegenüber der Gemeinde geltend gemacht worden ist. Bei der [...] widersprochen hat oder wenn die Rechtsaufsichtsbehörde den Satzungsbeschluss vor Ablauf der o. g. Jahresfrist beanstandet hat. Freudenberg, 04.11.2019 Henning, Bürgermeister Ausfertigung 1. Der hier vorliegende [mehr]
dieser Satzung, wird nach § 4 Abs. 4 GemO unbeachtlich, wenn sie nicht schriftlich innerhalb eines Jahres seit der Bekanntmachung dieser Satzung gegenüber der Stadt geltend gemacht worden ist; der Sachverhalt [mehr]