Sie können Ihr Wahlrecht nur ausüben, wenn Sie in das Wählerverzeichnis eingetragen sind. Für jeden Wahlbezirk wird ein amtliches Wählerverzeichnis geführt. Grundlage für die Eintragung in das Wählerv [mehr]
Zielsetzung 1 - Freilegung und Sanierung der Befestigungsanlage Die Kombination aus verschiedenenen Zielsetzungen sollten ein zukunftsfähiges Konzept ergeben. 1. Freilegung und Sanierung der Befestigungsanlage [mehr]
e ca. 90.630 m² Abschnitt „Am Wertheimer Tor“ Der Teilabbruch des Gebäudes "Brunnenhaus" Ringgasse 1 mit der Quellfassung im Untergeschoss ergibt eine größeren Freifläche, die eine sichere Fussgängerführung [...] nzept wäre eine ideale Abrundung des vorhandenen Bestandes. Abschnitt "Hauptstraße 105/Hallengasse 1" Durch eine Gesamtsanierung der Gebäudesubstanz kann neuer Wohn-u. Geschäftsraum geschaffen werden. [mehr]
Eine Zwangsverheiratung greift als schwere Menschenrechtsverletzung tief in die persönliche Lebensgestaltung der Betroffenen ein. Personen, die einer Zwangsverheiratung zu entgehen versuchen, werden h [mehr]
Die eID-Karte ist eine Chipkarte, mit der Sie Ihre Identität elektronisch nachweisen können. Mit der eID-Karte können Sie sich online ausweisen und zum Beispiel Behördengänge oder Geschäftliches digit [mehr]
besonderen Wohngebieten bei 1 0,5, 2 0,8, 3 1,1, 4 und 5 1,4, 6 und mehr 1,6; 4. in Dorfgebieten bei 1 0,5, 2 und mehr 0,8; 5. in Kern-, Gewerbe- und Industrie- gebieten bei 11,0, 2 1,6, 3 2,0, 4 und 5 2,2 [...] --- 1. in Kleinsiedlungsgebieten bei 1 0,3, 2 0,4; 2. in reinen Wohngebieten, all- gemeinen Wohngebieten, Misch- gebieten und Ferienhausgebieten bei 1 0,5, 2 0,8, 3 1,0, 4 und 5 1,1, 6 und mehr 1,2; 3 [...] igkeiten 1. Ordnungswidrig im Sinne von § 142 Abs. 1 GemO handelt, wer vorsätzlich oder fahrlässig 1. entgegen § 3 Abs. 1 das Abwasser nicht der Gemeinde überlässt; 2. entgegen § 6 Absätze 1, 2 oder 3 [mehr]
2001 beschlossen: § 1 Die Satzung über die Erhebung der Hundesteuer in der Stadt Freudenberg vom 25.11.1996 zuletzt geändert durch Satzung vom 01. Oktober 2001 wird wie folgt geändert: (1) § 5 erhält folgende [...] Abs. 1 geltende Steuersatz für den zweiten und jeden weiteren Hund auf 160 EUR. Hierbei bleiben nach § 6 steuerfreie Hunde außer Betracht. (3) Die Zwingersteuer für Zwinger im Sinne von § 7 Abs. 1 beträgt [...] des Steuersatzes nach Absatz 1. Werden in dem Zwinger mehr als 5 Hunde gehalten, so erhöht sich die Steuer für jeweils bis zu 5 weitere Hunde um die Zwingersteuer nach Satz 1. (4) Die Steuer beträgt im [mehr]
dnung) Aufgrund von § 10 Abs. 1 in Verbindung mit § 1 Abs. 1 und § 18 Abs. 1 des Polizeigesetzes für Baden-Württemberg (PolG) in der Fassung vom 13. Januar 1992 (GBI. S.1) in der jeweils geltenden Fassung [...] entgegenstehen. § 34 Ordnungswidrigkeiten (1) Ordnungswidrig im Sinne von § 18 Abs. 1 Polizeigesetz handelt, wer vorsätzlich oder fahrlässig 1. entgegen § 3 Abs. 1 Rundfunkgeräte, Lautsprecher, Tonwieder [...] wenn die Voraussetzungen i.S. von Satz 1 nicht vorliegen, oder Verstöße gegen Satz 1 zu dulden. § 20 Unerlaubtes Plakatieren, Beschriften, Besprühen, Bemalen (1) An öffentlichen Straßen und Gehwegen sowie [mehr]
§ 10 Abs. 1 in Verbindung mit § 1 Abs. 1 und § 18 Abs. 1 des Polizeigesetzes für Baden-Württemberg (PoIG) wird mit Zustimmung des Gemeinderats verordnet: Abschnitt 1 Allgemeine Regelungen § 1 Begriffsb [...] entgegenstehen. § 24 Ordnungswidrigkeiten (1) Ordnungswidrig im Sinn von § 18 Abs. 1 Polizeigesetz handelt, wer vorsätzlich oder fahrlässig 1. entgegen § 2 Abs. 1 Rundfunkgeräte, Lautsprecher, Tonwiedergabegeräte [...] 1 nächtigt, 22. entgegen § 20 Abs. 1 Nr. 2 bettelt oder Minderjährige zu solchem Betteln anstiftet, 23. entgegen § 20 Abs. 1 Nr. 3 die Notdurft verrichtet, 24. entgegen § 20 Abs. 1 Nr. 4 außerhalb von [mehr]
besonderen Wohngebieten bei 1 0,5, 2 0,8, 3 1,1, 15 4 und 5 1,4, 6 und mehr 1,6; 4. in Dorfgebieten bei 1 0,5, 2 und mehr 0,8; 5. in Kern-, Gewerbe- und Industrie- gebieten bei 11,0, 2 1,6, 3 2,0, 4 und 5 2,2 [...] --- 1. in Kleinsiedlungsgebieten bei 1 0,3, 2 0,4; 2. in reinen Wohngebieten, all- gemeinen Wohngebieten, Misch- gebieten und Ferienhausgebieten bei 1 0,5, 2 0,8, 3 1,0, 4 und 5 1,1, 6 und mehr 1,2; 3 [...] S. der LBO; zugrunde zu legen ist im Falle des Satzes 1 Nr. 1 die im Zeitpunkt der Beschlussfassung über den Bebauungsplan, im Falle des Satzes 1 Nr. 2 in der zum Zeitpunkt der Beitragsentstehung geltenden [mehr]