Ausgenommen von dieser Regelung sind Zuteilungen von Grabstätten für die Bestattungen verstorbener Schüler, Studenten und von Personen, die in Pflegeheimen oder bei Familien, die die Pflege wahrgenommen haben [mehr]
volljährige Geschwister und Enkelkinder). 3. Mehrere Gebührenschuldner haften als Gesamtschuldner. § 27 Entstehung und Fälligkeit der Gebühren 1. Die Gebührenschuld entsteht a) bei Verwaltungsgebühren mit der [...] erhoben. § 26 Gebührenschuldner 1. Zur Zahlung der Verwaltungsgebühren ist verpflichtet 1. wer die Amtshandlung veranlaßt oder in wessen Interesse sie vorgenommen wird; 2. wer die Gebührenschuld der Gemeinde [...] durch eine Umbettung entstehen, haben die Antrag- steller zu tragen, es sei denn, es liegt ein Verschulden der Gemeinde vor. 6. Der Ablauf der Ruhezeit wird durch eine Umbettung nicht unterbrochen oder [mehr]
nach dieser Satzung mehrere Straßenanlieger für dieselbe Fläche verpflichtet, besteht eine gesamtschuldnerische Verantwortung; sie haben durch geeignete Maßnahmen sicherzustellen, dass die ihnen obliegenden [...] Fußgängern gewidmeten und durch Verkehrszeichen gekennzeichneten Flächen. (5) Friedhof-, Kirch- und Schulwege sowie Wander- und sonstige Fußwege sind die dem öffentlichen Fußgängerverkehr gewidmeten Flächen [...] dem Nachbarn nicht zugeführt werden. (5) An Haltestellen für öffentliche Verkehrsmittel oder für Schulbusse müssen im Rahmen des § 5 Abs. 1 die Gehwege bis zur Bordsteinkante bei Glätte so bestreut und von [mehr]
Ausgenommen von dieser Regelung sind Zuteilungen von Grabstätten für die Bestattungen verstorbener Schüler, Studenten und von Personen, die in Pflegeheimen oder bei Familien, die die Pflege wahrgenommen haben [mehr]
osten zu tragen hat (§1968 BGB). 3. Mehrere Gebührenschuldner haften als Gesamtschuldner. § 27 Entstehung und Fälligkeit der Gebühren 1. Die Gebührenschuld entsteht a) bei Verwaltungsgebühren mit der [...] erhoben. § 26 Gebührenschuldner 1. Zur Zahlung der Verwaltungsgebühren ist verpflichtet 1. wer die Amtshandlung veranlaßt oder in wessen Interesse sie vorgenommen wird; 2. wer die Gebührenschuld der Gemeinde [...] durch eine Umbettung entstehen, haben die Antrag- steller zu tragen, es sei denn, es liegt ein Verschulden der Gemeinde vor. 6. Der Ablauf der Ruhezeit wird durch eine Umbettung nicht unterbrochen oder [mehr]
zur Aufrechterhaltung der Betriebssicherheit erlassenen Anordnungen mitverantwortlich. (5) Für das Schul- und Vereinsschwimmen sowie für Sonderveranstaltungen können Ausnahmen von dieser Badeordnung gemacht [...] längere Zeit geschlossen werden. (3) Übungsstunden oder Veranstaltungen von Vereinen, Gruppen oder Schulen sind in der allgemeinen Badezeit nur nach Vereinbarung mit dem Bademeister und nach Zustimmung durch [mehr]
Meter 5,00 € / je Markttag § 12 GebührenschuldnerGebührenschuldner ist, wer die Märkte zum Verkauf benutzt oder benutzen lässt. Mehrere Schuldner haften als Gesamtschuldner. § 13 Entstehung der Gebühr, [...] Fälligkeit 1. Die Gebührenschuld entsteht mit der Zuweisung eines Standplatzes. 5 2. Die Gebühren werden fällig mit Bekanntgabe der Gebührenschuld an den Gebührenschuldner. Bei Zahlungsverzug entfällt [...] entfällt der Anspruch auf den zugewiesenen Platz, nicht jedoch die Zahlungsschuld. § 11 Ordnungswidrigkeiten Ordnungswidrig im Sinne von § 142 (1) Gemeindeordnung für Baden- Württemberg handelt, wer vorsätzlich [mehr]
Frontmeter je Markttag 5,00 € 7 § 17 GebührenschuldnerGebührenschuldner ist, wer die Märkte zum Verkauf benutzt oder benutzen lässt. Mehrere Schuldner haften als Gesamtschuldner. § 18 Entstehung der Gebühr, [...] Fälligkeit 1. Die Gebührenschuld entsteht mit der Zuweisung eines Standplatzes. 2. Die Gebühren werden fällig mit Bekanntgabe der Gebührenschuld an den Gebührenschuldner. Bei Zahlungsverzug entfällt der [...] der Anspruch auf den zugewiesenen Platz, nicht jedoch die Zahlungsschuld. § 19 Ordnungswidrigkeiten Ordnungswidrig im Sinne von § 142 (1) Gemeindeordnung für Baden- Württemberg handelt, wer vorsätzlich [mehr]
Einladung Der DFC Freudenberg veranstaltet am Samstag, den 30. Mai 2015 um 10 Uhr in der Aula der Lindtalschule ein Treffen über Skype mit seinen Freunden aus Saint-Arnoult. Die gesamte Bevölkerung ist hierzu [...] wieder sonntags und nach Verein- barung statt. Alle Unterweisungen an den Sportwaffen werden nur von geschulten und dafür ausgebildeten Vereinsmitgliedern durchgeführt. Die Vorstandschaft Schlauchbootrallye [mehr]
Eltern und Schüler am Mittwoch, 21. Januar 2015 einen In- formationsabend für folgende Schularten: Ab 18 Uhr: Die BFPE (Berufsfachschule Pädago- gische Erprobung) ist vor allem für Schüler, die noch keinen [...] keinen Hauptschulabschluss haben und Unter- stützung im Lernen benötigen. Auch ist diese Schulart für Schüler geeignet, die vor dem Übergang ins Berufsleben ihren „Hauptschulabschluss“ verbessern möch- [...] Mit der Abschlussprüfung wird die Fachschulreife erworben. Die Fachschulreife entspricht dem Realschulabschluss und berechtigt zum Besuch wei- terführender Schulen, wie dem Technischen Gymnasium, dem [mehr]